7 V9 d( r. x3 ^5 m( h ^2 Z" Q; ` . t, T% e: D% w, c* f/ uBeschluss Gesundheitsminister von Bund und Ländern einig- X- F& x. Q) ?* E
Striktes Rauchverbot in Kneipen, Discos, Gaststätten " c6 L1 T4 R! W( vBei Verstoß bis zu 1000 Euro Strafe. Seehofer: "Quantensprung im Gesundheitsschutz." 7 c" y# B: K; X' k) ~ * R a0 c* l0 L" Z" gHannover -# R5 j; F, b. t3 F k+ i i% Q
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Deutschland folgt dem Beispiel seiner europäischen Nachbarn und wird weitgehende Rauchverbote für alle öffentlichen Gebäude, aber auch Gaststätten, Diskotheken und Kinos erlassen. Wer dagegen verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen. * h4 O. \3 o: \4 `2 j 0 I5 D/ l0 e2 k4 E, T& KAuf diese überraschend eindeutigen Regelungen haben sich am Freitag die Gesundheitsminister von Bund und Ländern in Hannover geeinigt. Bundesweit gilt als Ausnahme, dass Gastwirte in deutlich abgetrennten Bereichen Raucherzonen schaffen können. Die beiden Bundesländer Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen es zudem in Einzelfällen zulassen, dass Gastwirte ihre Lokale insgesamt zu Raucherkneipen erklären und entsprechend kennzeichnen.& ?" s8 U- z# ]5 K3 J0 r& {; c' m
- Q. Q5 F) u( O2 I# c( IDie Arbeitsgruppe der Gesundheitsminister hat sich nicht nur darauf geeinigt, dass Verstöße in dem für Ordnungswidrigkeiten üblichen Rahmen von fünf bis 1000 Euro geahndet werden. Es wurde in Hannover auch ein Zeitplan vereinbart: Bis zum Herbst sollen Bund und alle 16 Länder die entsprechenden Gesetze verabschieden. 4 t- j9 w2 W+ B8 ]% o2 o6 K7 N _ N2 o% ]9 I
Dass die Ministerpräsidentenkonferenz am 22. März die Einigung abschließend absegnet, gilt als sicher. Die in Hannover anwesende Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hatte wie Bundesverbraucherminister Horst Seehofer (CSU) schon im Vorfeld klargemacht, dass die Große Koalition auf Bundesebene für ein umfassendes Rauchverbot eintritt.. X7 y" x/ W) P
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Seehofer nannte die Einigung einen "Quantensprung für den Gesundheitsschutz" und verteidigte die Bußgelder. Diese würden nur in Ausnahmefällen nötig. Aber ohne entsprechende Regelung wäre der Beschluss zum Nichtraucherschutz "zum Spielball für die Kabarettisten geworden". Auch Hamburgs Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) zeigte sich zufrieden. Sie will in den kommenden Tagen die Umsetzung der Einigung anschieben. Auf folgende Punkte einigten sich die Minister:$ H. P9 F4 [# w" n
( m0 i% }! l! d# Bund und Länder werden das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, aber auch im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs ohne Ausnahme verbieten.) f2 f: ]- E3 T
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# In allen, auch privaten Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, der Erwachsenenbildung, Sportstätten und Freizeiteinrichtungen darf nicht mehr geraucht werden.( a& T3 H# O! k! q4 ~( x' H! C
0 X# O6 E, i- J. c- v' N2 M( I# Rauchverbot gilt für Gaststätten, Kneipen, Discos, Theater, Museen, Kinos.5 A. ^0 Q: p. q+ ]# n! c
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# Ausnahmen gibt es für geschlossene Nebenräume oder aus therapeutischen Gründen oder zur Wahrung der Privatsphäre für Gefängnisse, Altenheime, Studentenwohnheime und Einrichtungen der Jugendhilfe. 5 ~4 u& G3 N% ^8 {7 p, ` 8 X1 H& t4 ?# @2 gerschienen am 24. Februar 2007
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