美国国防部导弹防御局局长亨利·奥贝林15日在此间说，美国在东欧部署导弹防御系统的工程有望于2011年完成。 3 ]9 n& E$ ]. g5 g 9 \" c' M* X0 b& q" ?8 l$ f 奥贝林在与德国政府官员会谈之前对媒体说，他希望在今年夏天完成与波兰和捷克的有关谈判，今年或明年开始在东欧部署导弹防御系统，2011年有望完工。 . q, T$ i$ z) T- w: q : S( N. Y3 d+ X, X- j! ] 奥贝林称，该体系是美、波、捷三国对北约导弹防御能力建设的“贡献”，是对北约导弹防御系统的“补充”。但是计划中的导弹防御体系不能交给北约，以防止它的部署被“一再推迟”。 ! F, l c/ o$ D1 C' _% ^( B a" x0 |! L
奥贝林还称，美国“有义务”保护自身及其盟友，情报显示，伊朗可能会在2015年研制出能够对美欧构成威胁的远程或洲际弹道导弹，美国计划部署的导弹防御系统就是为了应对这种威胁，而不是针对俄罗斯。他说，美国的导弹防御系统只有10枚拦截导弹，不会对俄罗斯的导弹部队构成威胁。 4 C: J+ z' |0 }+ ^$ f" _6 q , l. g/ k$ y( d/ L+ I 美国今年1月向波兰和捷克提出就建立导弹防御基地问题恢复谈判，波兰和捷克已表示同意。美国倾向于在波兰建立导弹发射装置，在捷克建立雷达系统。美国的这一计划遭到俄罗斯的强烈反对，德国和法国等美国的欧洲盟国也对此持保留态度。德国总理默克尔主张将此事纳入北约框架内进行讨论。法国总统希拉克说，美国计划在东欧部署导弹防御系统会引起欧洲大陆的分裂，因此美国应谨慎行事。北约秘书长夏侯雅伯说，美国的这一计划可能会使北约分裂成受益国和非受益国两大阵营。 + ~. T) g) A8 H5 f' ?$ O h0 D$ G' W" q: w) S E. Z1 ~0 j. u/ F
奥贝林是在结束对乌克兰的访问后抵达德国的。随后，他还将访问法国，为美国的导弹防御计划继续游说。 ; K w6 d+ c; D: s6 `1 T2 X% ]+ Z0 a& P( s) q# q
( O# u' o/ C4 V. N. }DEUTSCH-AMERIKANISCHES VERHÄLTNIS 9 k, c5 t: z9 r: J2 M9 nUS-General wirbt für Raketenschild 0 \- v3 r+ F- x$ fIm deutsch-amerikanischen Verhältnis knirscht es, seitdem die US-Seite ihre Pläne für ein Raketenschild in Osteuropa konkretisiert hat. Der Chef der US-Raketenabwehrbehörde, Generalleutnant Henry Obering, ist in Berlin - und versucht, die Gemüter zu beruhigen. 5 m* H. i1 x1 q, u F2 ` ' |) }) k& { M& l! x$ @Berlin - Für den Chef der US-Raketenabwehr war sein Berliner Terminkalender gut gefüllt. Noch bevor Generalleutnant Henry Obering heute im Kanzleramt zu einem Gespräch mit dortigen Mitarbeitern zusammenkam, hatte er gegenüber Journalisten versucht, den Streit zu entschärfen, für den das Raketenschild in den deutsch-amerikanischen Beziehungen gesorgt hat. Das Ziel sei die Abwehr iranischer Raketen, betonte er, nicht eine Bedrohung Russlands. "Wir sehen es als Pflicht an, die USA und unsere Verbündeten in Europa vor dieser Gefahr zu schützen", so der Chef der US-Raketenabwehrbehörde MDA, der an diesem Tag in der deutschen Hauptstadt auch noch Gespräche im Bundesverteidigungsministerium und im Auswärtigen Amt führen sollte. + r" e" h2 p* E; J0 D7 I- ?
! H ^) R; [$ D8 H. rOberings Besuch kommt zur rechten Zeit - war doch in den vergangenen Wochen wiederholt Kritik an dem Vorgehen der US-Seite laut geworden. Neben außenpolitischen Bedenken, dass Russland übergangen werden könnte, taucht erneut das Gespenst bilateraler Abkommen der US-Seite mit einzelnen, ihnen wohlgesonnenen Regierungen auf. Einst hatte sich Washington kurz vor Beginn des Irakkrieges in Italien und Spanien, aber vor allem in den osteuropäischen Nato-Staaten Unterstützung für seinen Kurs gesichert, während Frankreich und Deutschland zu den schärfsten Kritikern zählten. So waren denn vor allem auch in Berlin die US-Raketenpläne mit besonderem Augenmerk verfolgt worden. Die US-Seite hofft, noch in diesem Jahr die Verhandlungen mit Tschechien und Polen abzuschließen. Mit dem Aufbau des Systems in diesen Ländern könnte dann 2008 begonnen werden, so Obering heute in Berlin. Sie sehen vor, in Polen zehn Abfangraketen zu stationieren und in Tschechien Radaranlagen aufzubauen. / y. J! o$ [* k3 L3 h# h) F: J( S* e
Der US-Plan eines Raketenschilds hatte in den letzten Wochen für Irritationen im deutsch-amerikanischen Verhältnis gesorgt, weil vor allem auf Seiten der SPD führende Außenpolitiker nicht nur Auswirkungen auf das Verhältnis zu Russland, sondern zugleich die Gefahr eines erneuten Wettrüstens befürchtet wird. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, erklärte heute, die USA, Frankreich und Großbritannien hätten sich entschieden, ihre Atomwaffen zu modernisieren. "Das heißt, drei der wichtigsten Atomstaaten machen Aufrüstung. Und natürlich ist die Investition, die gigantische Investition in ein Defensivsystem wie die Raketenabwehr, auch Aufrüstung", so der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Dies mache es schwieriger zu argumentieren, dass Staaten, die nicht am Schild beteiligt seien, auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichten sollten, so Erler. Der SPD-Politiker, der selbst russisch spricht und ein Kenner der osteuropäischen Länder ist, hatte sich in den letzten Tagen wiederholt mit kritischen Äußerungen zum Raketenschild hervorgetan. In der SPD herrscht die Sorge, die US-Pläne könnten erneut zu einer konfrontativen West-Ost-Politik zurückführen, die seit dem Ende des kommunistischen Systems als überholt gilt. - t+ p" q/ e/ W- \- U" _1 L& V/ ^ $ m! @4 j6 R0 s( @/ m8 I1 GIn Fahrt gekommen war die Debatte durch den Auftritt des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der jüngsten Sicherheitskonferenz in München. Dort hatte er sich scharf gegen die US-Raketenpläne gewandt und sich vor allem über mangelnde Einbindung beklagt. US-Generalleutnant Obering versicherte nunmehr bei seinem Besuch in Berlin, man sei "perplex" über die Reaktionen aus Moskau gewesen. Und er versicherte, die amerikanischen Raketen seien defensiver Natur. "Sie haben keine Gefechtsköpfe", erklärte er. Die russischen Befürchtungen würden verschwinden, je mehr Informationen bereitgestellt würden, meinte Obering. Er habe selbst mit der russischen Regierung gesprochen und zwei Mal den Nato-Russland-Rat informiert. "Es ist keine Bedrohung für sie", erklärte Obering. "Wenn sie noch andere Sicherheitsbedenken haben, sollten sie das mit uns besprechen". ! ?0 M& C& D6 m3 g& d( E
. `! s1 e& w1 A" {8 h8 C* ODie höchstens zehn Abwehrraketen in Polen und das Radarsystem in der Tschechischen Republik seien "nicht vergleichbar mit den Hunderten von russischen Raketen und den Gefechtsköpfen, die sie haben", sagte der Generalleutnant. Man habe diese Orte gewählt wegen der Positionierung gegenüber Iran, nicht wegen der russischen Raketen. "Selbst wenn wir es versuchen würden, könnten wir keine russischen Raketen von Polen aus abfangen", betonte er. Eine Ausweitung der Stationierung über Polen und Tschechien hinaus sei nicht vorgesehen. 6 ~; j+ J8 S8 r, k8 K7 ]; r* G* r5 N+ E% d
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Nato arbeitet selbst an Kurzstreckenraketen-Abwehr ) I D% v) V, |* J' C, T! ~6 a! m/ q
4 l8 a- u) u; Z9 `& K5 S; ADas Thema wird auch beim Besuch der Bundeskanzlerin am Freitag und Samstag in Polen eine Rolle spielen. Die Regierung in Warschau betrachtet die Stationierung der Raketen als nationale Angelegenheit, Angela Merkel hingegen setzt darauf, es auf Nato-Ebene zu diskutieren. "Wir von der deutschen Seite, und das werde ich auch in Polen sagen, präferieren eine Lösung innerhalb der Nato und auch ein offenes Gespräch mit Russland darüber", hatte sie kürzlich erklärt. . G% I) y8 Z9 y% d; j
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Unterstützung hatte die Kanzlerin auch vom Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erhalten. Schließlich gibt es unter Nato-Staaten auch handfeste sicherheitspolitische Sorgen: dass das Bündnis in einen geschützten und ungeschützten Bereich zerfallen könnte. Scheffer hatte in einem Interview diese Woche erklärt, die Unteilbarkeit der Sicherheit aller Nato-Staaten bleibe ein Grundpfeiler des Bündnisses und werde von ihm auch verteidigt. , p6 C7 V/ L# X/ o8 w/ G" c9 e* L# E, c& i! ~" C3 K. Q! [
Die Pläne für eine Raketenabwehr sind nicht neu. Bereits seit 2002, dem Nato-Gipfel in Prag, arbeitet die Allianz daran - eine Tatsache, an die auch kürzlich die Kanzlerin erinnerte. Das solle auch weiterhin als eine Nato-Aufgabe insgesamt gesehen werden, erklärte sie: "Und dafür werde ich werben." Die Chancen dafür stünden im Übrigen gegenwärtig "gar nicht so schlecht", glaubt Merkel. 4 \- Y F# C: w! n9 J! D
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Auch auf dem Nato-Gipfel Ende vergangenen Jahres in Riga war das Abwehrschild besprochen worden. Grundlage war eine technische Machbarkeitsstudie, die auf dem Prager Nato-Gipfel vor über vier Jahren in Auftrag gegeben worden war und 2006 fertig wurde. In Riga hatte der Nato-Gipfel schließlich eine Raketenabwehr für "technisch machbar" erklärt und die Fachleute beauftragt, daran weiterzuarbeiten.8 y* }( r, U) `, a% Y$ s
% }/ v8 |/ N7 Z+ `4 wUnabhängig davon arbeitet die Nato selbst seit längerem an einem mobilen Raketenschirm zum Schutz ihrer Truppen (Theatre Missile Defense, TMD). Dies soll bis 2010 erprobt werden, es ist allerdings ein System, das sich gegen Kurzstreckenraketen wendet - während das jetzt strittige Raketenschild gegen Langstreckenraketen zum Einsatz kommen soll. ! P# T1 W) B8 A# ~! R1 s' _' X) E5 Q8 n" _0 g1 Q6 V
Severin Weiland mit dpa/ap/rtr % T7 g5 g' V6 P3 ]' b6 Q* U0 L ) }% I! x e) q% h) g/ G9 o3 i. u作者: 日月光 时间: 2007-3-16 11:00
