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Köhler hält Reform der EU für alternativlos & j2 x$ i% R: [* N2 W- y( @+ p
Rede beim Jubiläumsgipfel der Union in Berlin ( K! l3 \) }- W0 E2 B/ ^' `$ W9 P# u$ P' @& x9 ]- X! O3 D+ V# h9 W
Bundespräsident Horst Köhler hält eine umfassende Reform der Europäischen Union nach 50 Jahren ihres Bestehens für alternativlos. Zum Auftakt des Jubiläumsgipfels am Samstagabend in Berlin fragte Köhler laut vorab verbreitetem Redetext: „Oder soll die so erfreulich gewachsene Europäische Union immer weiter halb bewegungsunfähig in einem rechtlichen Gewand stecken, das für einen Heranwachsenden gemacht und bisher nur ein paar Mal in den Nähten erweitert wurde?“ 2 \. G% T' Z2 b) @
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Köhler empfing die 27 EU-Staats- und Regierungschefs auf Schloss Bellevue, nachdem der Gipfel mit einem Konzert der Berliner Philharmoniker unter Leitung von Sir Simon Rattle begonnen hatte. Der Bundespräsident erinnerte in seiner Begrüßungsrede laut Text an den „epochalen Erfolg“ der europäischen Einigung, die von sechs Staaten begonnen und auf heute 27 ausgedehnt wurde. Der Erfolg „ist ja inzwischen vielen so selbstverständlich geworden, dass es fast an Vergessenheit grenzt. Freiheit und Frieden sind eben wie Atemluft – erst der Verlust zeigt ihren ganzen Wert.“ " N [& }: W8 m
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Um Wohlstand sei es bei der Gründung vor 50 Jahren in Rom allerdings erst in zweiter Linie gegangen, sagte Köhler. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit sei immer Mittel zum Zweck der politischen Integration gewesen. % }2 D2 [$ l) n/ d+ J) |- t+ j$ K, Q& e- r! a1 A+ i6 H
Erst mit dem Beitritt „unserer mittel- und osteuropäischen Vettern wird die Union wahrhaft europäisch und heilt unser Kontinent zusammen“, sagte Köhler. „Das ist beispiellos, denn nie zuvor haben sich so viele Nationen und ihre Staaten aus freiem Willen zusammengeschlossen.“ Es sei auch ein ungemein spannender und spannungsreicher Prozess, weil neue Mitglieder neue Perspektiven mitbrächten und weil die länger Dazugehörenden an Bewährtem festhalten wollten. Die Regeln des Miteinanders müssten aber „endlich mit Geduld und gutem Willen umgeschneidert werden“, damit die Union funktionsfähig bleibe, mahnte er. - e& h" H3 L M! m8 p
' g B5 i% w: b) {Die geplanten institutionellen Reformen, mit der die gewachsene Union sich handlungsfähig machen will, liegen mit dem umstrittenen Verfassungsvertrag auf Eis. In einer „Berliner Erklärung“ zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge wollen die Staats- und Regierungschefs sich auf Reformen bis zur Europawahl 2009 verpflichten.