& e+ K) x, l& `& A+ e # h8 C5 n1 O9 S! O5 A $ t. F+ a9 ^$ ]: C( T" ]: [7 ^8 ]+ fBundeswehr in Afghanistan: "Eine Frage der Zeit, wann wieder etwas passiert"+ u) S& Z3 C; f6 E
& m2 ~" c5 ?' ~5 `2 F$ U ; M5 n R' e Z1 W4 I! D( CRegierung warnt vor Anschlägen in Deutschland ' @) s }- R2 ]# U! K( [; y; bSchäuble hält Selbstmord-Anschläge in Deutschland für möglich5 s0 v x% r4 W! f. D: {/ [
Berlin - Die Bedrohung Deutschlands durch islamistischen Terrorismus hat eine neue Stufe erreicht. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein Staatssekretär August Hanning erklärten am Freitag, Selbstmordanschläge radikaler Islamisten seien auch in Deutschland möglich und wahrscheinlicher geworden. „Wir sind alarmiert“, sagte Hanning vor Journalisten. „Es gibt eine Vielzahl von Hinweisen, die nur den Schluss zulassen: Wir sind voll ins Zielspektrum des islamistischen Terrors gerückt. Es gibt eine neue Qualität von Bedrohung.“ 5 `/ s, Z' W! E8 u( }! l/ v( d+ M% y4 {5 U1 E8 s8 Q5 m
Nach Angaben des Staatssekretärs bereitet den Behörden die Sicherheitslage in Afghanistan, Pakistan und Deutschland Sorgen. In Afghanistan sei „eine neue Qualität von Selbstmordanschlägen“ zu beobachten. „Al Qaida ist wieder operationsfähig“, meinte Hanning: „Neu ist auch, dass die Terroristen ausdrücklich drohen, die Gewalt auch in die Herkunftsländer der Isaf-Soldaten zu tragen – und damit auch nach Deutschland.“ Der Staatssekretär ergänzte: „Wir sind gut beraten, das sehr ernst zu nehmen.“ 1 Z$ \! u0 a( E1 z5 ` ! p) i- d- c# g* D! G$ r0 ESicherheitsbehörden befürchten auch, dass die wiedererstarkte Al Qaida gezielt mit Anschlägen den Rückhalt für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zerstören will. Im Herbst entscheidet der Bundestag über die Verlängerung der Bundeswehrmandate für die Internationale Stabilisierungstruppe (Isaf) und den Antiterroreinsatz Operation Enduring Freedom (OEF).! t( j& X9 U) C- f5 G' a
+ P& S. h8 I PDer neuen Gefahreneinschätzung liegen konkrete Hinweise und Erkenntnisse zugrunde. So trainieren nach Informationen der Sicherheitsbehörden mindestens zehn Deutsche in islamistischen Ausbildungslagern im Grenzgebiet zu Afghanistan. Drei Deutsche wurden kürzlich in Pakistan wegen Terrorverdachts verhaftet.7 O* n6 Y0 [6 a% S! f& U+ y
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Als Reaktion auf die neue Bedrohung hat die Bundesregierung die Sicherheitsvorkehrungen deutlich verstärkt. Der Reiseverkehr aus Afghanistan und Pakistan in Mitgliedsländer der Europäischen Union wird stärker überwacht, der Informationsaustausch zwischen den Geheimdiensten und die technische Aufklärung wurden intensiviert., i! _ V2 H# n. p4 ?+ u' {
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Schäuble sagte, Deutschland sei wie andere Staaten auch seit geraumer Zeit „im Fadenkreuz“ des islamistischen Terrorismus“. Deswegen sei es so wichtig, so viele Informationen wie möglich zu bekommen. Schäuble bekräftigte seine Forderung, so schnell wie möglich ein Gesetz zur Online-Durchsuchung von Computer zu verabschieden. 4 O1 S+ }2 d- B8 u8 } L4 ^' \' _; v9 Y4 ~1 i
Die Mehrheit der SPD-Innenpolitiker lehnt dieses Instrument zum jetzigen Zeitpunkt ab. SPD-Innenexperten warfen dem Innenminister am Freitag aber keinen Instrumentalisierungsversuch zur Durchsetzung seines Planes vor. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, meinte, er halte die Terrorwarnung für plausibel. „Wenn Hanning das sagt, muss das ernst genommen werden. Ich kenne ihn als seriösen Menschen und erfahrenen Sicherheitsmann“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. Es gebe keinen Grund, anzunehmen, dass Gefahren in Deutschland aufgebauscht würden. Wiefelspütz: „Bei uns wird das mit Augenmaß gemacht.“ Auch Sicherheitsexperten ohne Parteibindung aus Bundesbehörden bestätigten, dass die Lage so gefährlich sei, wie Schäuble sie darstellt.
