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Bildungsministerin Schavan hält den Zuzug von ausländischen Fachkräften für notwendig. ^# L+ O. D& J" a- ?
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Geteiltes Echo auf Schavan-Vorstoß zu Fachkräften " n3 k8 q7 F& ^# lBundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hält trotz kritischer Stimmen an ihrem Vorstoß fest, den Zuzug ausländischer Spitzenkräfte zu erleichtern. Es gehe nicht um ungesteuerte Zuwanderung, sondern um eine größere Attraktivität Deutschlands für hoch qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland.* K- [' T$ u* R& |) e8 u# l
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Das sagte Schavan am Mittwoch in der ARD. Dafür solle die Einkommensuntergrenze im Zuwanderungsrecht drastisch gesenkt werden. Während sich SPD, Grüne, FDP und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dagegen aussprachen, signalisierten mehrere Verbände Zustimmung. : D$ t+ I& e. B+ \ # L* u) f( @5 m1 r' wSchavan betonte, dass laut dem Migrationsbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) selbst dann Fachkräfte aus dem Ausland benötigt würden, wenn alle Menschen in Deutschland gut gebildet und ausgebildet seien. Sie rechne mit einem Kompromiss in der Bundesregierung. Schavans hatte vorgeschlagen, die Einkommensgrenze von etwa 85 000 Euro auf 60 000 Euro zu senken.2 \* W A0 l# x& \! @
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Grünen-Politiker Volker Beck kritisierte im RBB den «plötzlichen Gesinnungswandel» Schavans. Sie schlage nun eine Lockerung des Zuwanderungsgesetzes vor, nachdem sie einen entsprechenden Antrag vor zwei Wochen abgelehnt habe. Ähnlich sieht es die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Es sei nicht nachvollziehbar, wie Schavan nun das einfordere, was zuvor erschwert worden sei. Sie sei «einfach nur noch unglaubwürdig».1 ^! M* v0 g! j! T) b: o+ K4 U
; h( a P% q- p- x4 K! iLob kam vom Verein Deutscher Ingenieure, der eine Halbierung der Einkommensgrenze für «angemessen» hält. Wie notwendig das sei, zeige die Tatsache, dass 2006 rund 50 000 Ingenieurstellen nicht besetzt werden konnten. Der Bundesverband der Selbstständigen nannte die derzeitige Einkommensgrenze «eine fast unüberwindbare Hürde».5 }8 Q1 r- b0 X
/ y8 p* ?5 i4 Q3 u# _$ [7 I7 eKritisch gegenüber der Industrie äußerte sich SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler. Er warf den Unternehmen vor, minimale Beiträge zur Ausbildung zu leisten, um dann auf die Ausbildungsleistungen anderer Länder zurück zu greifen. Die Arbeitslosen in Deutschland würden dann der Solidargemeinschaft überlassen.3 [% d9 d6 k s( }1 {2 \
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DGB-Chef Michael Sommer sprach in der ARD von «Bildungsimperialismus». «Wir haben kaum Weiterbildung in deutschen Betrieben, da kann man nicht einfach sagen, was wir nicht haben, holen wir uns aus dem Ausland».