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发表于 2006-2-23 13:41
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Von der Bonner zur Berliner Republik (1990–Gegenwart)
Am 3. Oktober 1990 erfolgte der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland. Die Truppen der ehemaligen Besatzungsmächte verließen weitgehend das Land, die noch verbliebenen Militäreinheiten der ehemaligen Besatzungsmächte haben keinerlei Hoheitsbefugnisse mehr und unterliegen dem NATO-Truppenstatut. Die neue bzw. „vergrößerte“ Bundesrepublik Deutschland erlangte damit erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ihre volle staatliche Souveränität.
Im Rahmen der Wiedervereinigung verpflichtete sich Deutschland zur Abrüstung auf zukünftig maximal 370.000 Soldaten. Territorial erkannte die Bundesrepublik im November 1990 endgültig die Oder-Neiße-Linie als völkerrechtlich verbindliche Grenze zu Polen an (umstritten, s. zum unverbindlichen Staatsvertrag: Oder-Neiße-Linie). Später (Januar 1997) folgten Deklarationen zur Aussöhnung mit der Tschechischen Republik.
Mit knapper Mehrheit (338 zu 320 Stimmen) beschloss der Bundestag am 20. Juni 1991, das Provisorium Bonn als Bundeshauptstadt aufzugeben und Regierung und Parlament nach Berlin zu verlegen. Der neue Sitz des Deutschen Bundestags ist das Reichstagsgebäude in Berlin, in dem erstmalig am 19. April 1999 eine Sitzung statt fand. Seit September 1999 ist die Bundesregierung endgültig in Berlin angesiedelt.
Die 1990er Jahre waren nach dem kurzen Boom der Wiedervereinigung von wirtschaftlicher Stagnation, Massenarbeitslosigkeit und Reformstau geprägt, weswegen die Regierung Kohl 1998 abgewählt wurde. Insbesondere der von Kohl versprochene baldige umfassende Wirtschaftsaufschwung in Ostdeutschland blieb aus.
Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte kam es mit der Regierungsbeteiligung von Bündnis 90/die Grünen in der Koalition mit der SPD unter Führung von Gerhard Schröder als Bundeskanzler zu einem grundlegenden Regierungswechsel im Sinne eines Richtungswechsels, an dem keine der in der vorhergehenden Legislaturperiode regierenden Parteien mehr beteiligt war. Diese Rot-Grüne Koalition wurde bei den Bundestagswahlen 2002 bestätigt.
Die Bundespolitik zur Jahrhundertwende ins 21. Jahrhundert war geprägt durch eine Reformpolitik. Rot-Grün setzte grundlegende Veränderungen in der Sozial-, Renten- und Gesundheitspolitik (vgl. Agenda 2010) durch. Tatsächlich gelang es, die Lohnnebenkosten stabil zu halten. Mit dem Ziel, die soziale Versorgung im zunehmend teuren Versorgungssystem für alle aufrecht zu erhalten, wurden private Zusatzversorgungslösungen propagiert (beispielsweise Riester-Rente). Neue Konzepte, wie Zusatzzahlungen der Patienten bei der Krankenversorgung, sollten die ausgabenintensiven Krankenkassen entlasten, waren aber nicht populär. Das Thema Ökologie wurde stärker gewichtet, z. B. mit der Einführung der umstrittenen Ökosteuer auf den Energiepreis, den Beginn des Ausstiegs aus der Atomenergie oder Gesetzesinitiativen zur Reduzierung von Treibhausgasen. Mit bedingt durch die schon in den 1990er Jahren zugenommene Öffnung des Weltmarkts, die sogenannte Globalisierung, verstärkte sich die Debatte um die Lohnnebenkosten, da vor allem größere Unternehmen einen Teil ihrer Produktion in sogenannte Billiglohnländer verlegten, unter anderem, um im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu bleiben. So blieb das Phänomen Massenarbeitsarbeitslosigkeit bestehen, obwohl es eines der Hauptziele der rot-grünen Regierung war, den negativen Trend auf dem Arbeitsmarkt aufzuhalten.
Außenpolitisches Aufsehen erregte Deutschland im Jahre 2003 während des Irakkrieges, an dem sich Deutschland nicht mit Kriegseinsätzen beteiligte. Dies führte zu Konflikten vor allem mit den USA, aber zu großen Sympathiebekundungen der deutschen Bevölkerung gegenüber Schröder, der als Friedenskanzler charakterisiert wurde.
Mit der starke Umwälzungen enthaltenden Hartz IV-Gesetzgebung von 2004, die das Ziel hatte, den Arbeitsmarkt zu beleben, indem der Druck auf die Arbeitslosen stieg, wuchsen die Proteste gegen eine - insbesondere durch die direkt Betroffenen - als sozial ungerecht empfundene Regierungspolitik, die in dieser Form von vielen Bürgern durch die SPD nicht erwartet worden war. Nach durch rot-grün verlorenen Landtagswahlen in den Jahren 2004 und 2005 stellte Bundeskanzler Schröder schließlich am 1. Juli 2005 im Bundestag die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG mit dem Ziel, diese absichtlich zu verlieren. Daraufhin löste Bundespräsident Horst Köhler (CDU) den 15. Deutschen Bundestag auf und setzte Neuwahlen für den 18. September 2005 an. Da diese Wahl kein Ergebnis zugunsten eines politischen Lagers ergab und alle Versuche eine Dreiparteienregierung zu bilden scheiterten, einigten sich CDU/CSU und SPD auf Koalitionsverhandlungen über eine große Koalition unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU).
找到一段关于德国90年以后政治走向的概括性的文章 |
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